Allgemeine Geschäftsbedingungen der WhiteWall Media GmbH (im Folgenden „WhiteWall“) (AGB)
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Kunst und Community sind die tragenden Säulen unseres Projektes. Aber weil es bei unserem Angebot natürlich auch um Geschäfte (für alle Beteiligten) geht, kommen wir nicht umhin, diesen Geschäften einheitliche vertragliche Grundlagen zu geben. Dem dienen die im Folgenden dargestellten Regeln, die wir zwischen Ihnen und uns verbindlich vereinbaren.
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(wir sind die
WhiteWall Media GmbH
Europaallee 59
50226 Frechen
Deutschland
Tel.: 022 501 9952
WhiteWall.com
E-Mail: info@whitewall.com)
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Unsere AGB haben das Ziel, die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und uns verbindlich und fair zu regeln. Grundlage einer Bestellung und eines Vertrages sind daher immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der WhiteWall Media GmbH, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einer Bestellung bzw. bei der Anmeldung in Ihrem Kundenkonto bei uns bestätigen. Sie können die Geschäftsbedingungen an dieser Stelle einsehen und bei Bedarf gleich ausdrucken.
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Für die Geschäftsbeziehung zwischen der WhiteWall, und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt WhiteWall nicht an, es sei denn, WhiteWall hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
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Vorab weisen wir zudem noch auf Folgendes hin: Die in unseren Ausgangsmaterialien und Herstellungsverfahren verwendeten Papiere, Farbstoffe, Chemikalien und sonstigen Materialien können sich, wie andere Farbstoffe auch, mit der Zeit geringfügig verändern, zum Teil sogar von einer Produktionscharge zur nächsten. Veränderungen treten insbesondere im Laufe der Zeit durch hohe Temperaturen, hohe Luftfeuchtigkeit – oder deren starke Schwankung - sowie Sonneneinstrahlung auf. Damit Sie dauerhaft Freude an unseren Produkten haben, sollten Sie Fotografien, Kaschierungen und Rahmen weder ganz noch in Teilen direkter Sonneneinstrahlung aussetzen, nicht unmittelbar über Heizungen gehängt hängen und nicht einer das Niveau normaler Wohnräume übersteigenden Luftfeuchtigkeit aussetzen. Fotografien, Kaschierungen und Rahmen sind demnach für den Außenraum, Kellerräume, Bäder und Küchen nicht geeignet. Kaschierungen mit UV-Schutzfolie oder Acrylglas und Holzrahmen sind sehr kratz- und fleckempfindlich und sollten daher nur mit Handschuhen oder einem vergleichbaren Schutz angefasst werden.
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ALLGEMEINE REGELN
1. Wer kann sich anmelden?
Wir bitten um Verständnis, dass sich bei uns nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen, juristischen Personen oder Personengesellschaften anmelden können. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht bei uns anmelden. Wir müssen Sie bitten, die von uns bei der Anmeldung abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer (keine Mehrwertdiensterufnummer), eine gültige E-Mail-Adresse sowie ggf. Ihre Steuernummer(n) und Angaben zur Umsatzsteuerpflicht. Wir sind berechtigt, gleichwohl nicht verpflichtet, die gemachten Angaben auf Richtigkeit zu überprüfen. Wenn Sie sich für eine juristische Person anmelden, darf diese Anmeldung nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so sind Sie verpflichtet, die Angaben in Ihrem Konto umgehend zu korrigieren. Sie wählen bei der Anmeldung einen Benutzernamen (Ihre E-Mail-Adresse) und ein Passwort. Der Benutzername darf die Rechte Dritter – insbesondere Namens- oder Markenrechte – nicht verletzen, er darf nicht in die Irre führen und nicht gegen die guten Sitten oder das Gesetz verstoßen. Wir sind frei, formale Anforderungen und Beschränkungen neuer Nutzernamen zu definieren oder Nutzernamen – auch im Nachhinein - abzulehnen.
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2. Welche Leistungen erbringen wir?
Auf Ihre Anforderung mittels der bei WhiteWall zur Verfügung gestellten Eingabehilfen führen wir folgende Leistungen aus: Von der von Ihnen bereitgestellten digitalen Vorlage erstellen wir physische Drucke oder Abzüge, also auf einem Trägermaterial reproduzierte digitale Daten mit optionaler Rahmung oder Kaschierung, z.B. für Ihren Eigenbedarf oder den Wiederverkauf, sowie Bildbände. Zudem erstellen wir nach Ihren individuellen Vorgaben Drucke von Fotografien aus unserer Bilderwelt. Sie können zudem Gutscheine und Produktmuster-Boxen erwerben.
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3. Wie erfolgt der Ablauf bei Bestellungen bei WhiteWall?
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die von Ihnen über den Button „In den Warenkorb“ ausgewählten Produkte werden Ihnen zum Abschluss des Bestellprozesses noch einmal in einer Bestellübersicht zusammengefasst. Hier sollten Sie alle im Rahmen des Bestellprozesses gemachten Angaben überprüfen und über die Schaltfläche „ändern“ ergänzen bzw. berichtigen. Mit Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ senden Sie Ihre Bestelldaten ab und erklären Sie verbindlich gegenüber WhiteWall, die dort aufgeführten Produkte erwerben zu wollen (Angebot). Ihr Angebot nehmen wir mit Eingang Ihrer Bestellung bei uns automatisch an. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie per E-Mail eine Bestell- und Vertragsbestätigung, in der die Details Ihrer Bestellung erneut aufgeführt sind. Zum Abschluss Ihrer Bestellung erhalten Sie nach Versand der Ware per E-Mail einmalig eine Einladung zu einer freiwilligen Zufriedenheitsumfrage.
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Der Text Ihrer Bestellung wird von uns gespeichert und kann Ihnen nach Abschluss Ihrer Bestellung auf Anfrage übermittelt werden. WhiteWall empfiehlt Ihnen, zu Ihrer Sicherheit die Bestelldaten und die zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen auszudrucken. Als Vertragssprache steht Ihnen Deutsch zur Verfügung.
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Kann die in- oder ausländische Umsatzsteuer-Identifikationsnummer des Auftraggebers im Rahmen der qualifizierten Bestätigungsanfrage über das MwSt-Informationsaustauschsystem der Europäischen Kommission (MIAS) nicht validiert werden oder hat der Auftraggeber bei Bestellung seine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nicht mitgeteilt, so wird der Auftrag auch bei einer grenzüberschreitenden Lieferung umsatzsteuerpflichtig abgerechnet. Das Risiko der Nicht-Validierung der angegebenen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer trägt der Auftraggeber, sofern dies auf Umständen beruht, die WhiteWall nicht zu vertreten hat.
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4. Wie kann ich meine Bestellung widerrufen?
4.1 Wir möchten darauf hinweisen, dass für Werke aus dem WhiteWall Fotolabor sowie für Werke mit einer frei wählbaren Größe, Ausstattung, Veredelung oder Detailgestaltung ("individuelles Produkt") aus der WhiteWall Bilderwelt ein Recht zum Widerruf ausgeschlossen ist, da die erstellten Werke nach Ihren Vorgaben individuell angefertigt werden und auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Für individuelle Produkte ist ein Recht zum Widerruf des Auftrages nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB (Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen) ausgeschlossen.
4.2 Gültigkeit des Widerrufsrechts für Gutscheine und Produktmusterpaket.
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WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag für Gutscheine und/oder Produktmusterpakete zu widerrufen.
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Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren in einer Gesamtlieferung geliefert wird bzw. werden.
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Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der WhiteWall Media GmbH, Europaallee 59, 50226 Frechen, Deutschland, Tel.: 022 501 9952, E-Mail: info@whitewall.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
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Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
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Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
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Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
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Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
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Gesetzliches Widerrufsrecht & Musterwiderrufsformular:
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MUSTERWIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
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An WhiteWall Media GmbH
Europaallee 59
50226 Frechen
Deutschland
E-Mail: info@whitewall.com
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Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
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Bestellt am ()/erhalten am ()
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s)(nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
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Ende der Widerrufsbelehrung
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4.3 Weitere Hinweise bei Ausübung des Widerrufsrechts
Um eine schnelle Bearbeitung sicherzustellen, haben Sie die Möglichkeit, unseren Kundenservice zu kontaktieren. Wir empfehlen zudem, zur Vermeidung von Beschädigungen bei einer Rücksendung nach Möglichkeit stets die Originalverpackung zu verwenden.
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5. Wann und wie wird das bestellte Werk geliefert?
5.1 Die Lieferzeit beträgt bei einer Standard-Lieferung in Deutschland ca. 6 Werktage ab Bestelldatum. Bei einer Express-Lieferung beträgt die Lieferzeit 3-4 Werktage ab Bestelldatum. Weitere Informationen zu Lieferungen innerhalb Deutschlands sowie ins Ausland finden Sie hier.
5.2 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Nach Auslieferung erhalten Sie von uns in der Regel eine Bestätigungs-E-Mail.
5.3 Nach Möglichkeit wird alles in einer Sendung geliefert. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Wenn wir Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten.
5.4 Was muss bei einer Lieferung ins Ausland beachtet werden?
Bitte beachten Sie, dass eine Express-Lieferung ins Ausland nicht möglich ist.
Sollten bei einer Versendung in Länder außerhalb der EU Steuern, Zölle oder Gebühren anfallen, werden diese von Ihnen getragen.
Zahlung per Bankeinzug ist bei einer Lieferung ins Ausland nur möglich, wenn die Rechnungsanschrift in Deutschland ist.
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6. Wie hoch sind die Versandkosten?
Die Versandkosten sind im Preis der Bestellung nicht enthalten und werden diesem jeweils hinzugerechnet. Die Höhe der Versandkosten ist abhängig von der Bildgröße und von der bestellten Produktart. Die Versandkosten betragen:
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Innerhalb Deutschlands:
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bei Standard-Lieferung ab 4,95 €
bei Express-Lieferung ab 14,95 €
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Ins Ausland:
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Informationen zu den Versandkosten ins Ausland finden Sie auf den jeweiligen Webseiten.
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7. Welche Preise erhalten wir?
7.1 Die Preise für unsere Leistungen nach Ziff. 2. dieser AGB ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisliste, die unter Formate & Preise einzusehen ist und die wir im Rahmen des Bestellprozesses spezifizieren. Bei Sonderformaten wird der Preis während des Bestellprozesses spezifiziert.
7.2 Die im Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise einschließlich Umsatzsteuer.
7.3 Wir sind jederzeit berechtigt, die Preisliste für zukünftige Bestellungen ohne gesonderte Mitteilung zu ändern.
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8. Wie erfolgt die Zahlung?
8.1 Zahlungsarten
Unsere derzeit angebotenen Zahlungsmöglichkeiten und die Bedingungen ihrer Inanspruchnahme finden Sie unter Zahlungsmöglichkeiten.
8.2 Fälligkeit
Der Kaufpreis ist – zuzüglich der unter 6. ersichtlichen Versandkosten – bei einer Zahlung per Kreditkarte oder mit PayPal im Voraus, beim Rechnungskauf nach Versand zu zahlen.
8.3 PayPal
Im Fall einer PayPal-Zahlung werden Sie nach Abschluss des Bestellvorgangs automatisch zum Bezahldienst PayPal weitergeleitet. Der Ablauf der Zahlung richtet sich sodann nach den Bestimmungen von PayPal.
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Zusätzliche AGB für Ratepay-Zahlungsarten und Datenschutzhinweise der Ratepay GmbH
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Um Ihnen attraktive Zahlungsarten anbieten zu können, arbeiten wir mit Ratepay zusammen. Kommt zwischen Ihnen und uns ein wirksames Vertragsverhältnis zustande, treten wir unsere Zahlungsforderung an Ratepay ab, sofern Sie sich für eine Ratepay-Zahlungsart entscheiden. Bei Nutzung der Ratepay-Zahlungsart Ratenzahlung, treten wir unsere Zahlungsforderung an die Partnerbank von Ratepay ab.
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Im Rahmen des Bestellvorgangs übermitteln wir Ihre Daten zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung, sowie der Vertragsabwicklung an Ratepay. Alle Einzelheiten finden Sie in den zusätzlichen AGB für Ratepay-Zahlungsarten und den Datenschutzhinweisen der Ratepay GmbH, die Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind.
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8.4 Für den Fall, dass das Konto des Bestellers keine ausreichende Deckung aufweist oder der Besteller unberechtigt Widerspruch gegen den Bankeinzug einlegt, kann WhiteWall eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,00 EUR vom Besteller verlangen.
8.5 Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist WhiteWall berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkte über dem von der Europäischen Zentralbank jeweils bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. gegenüber Verbrauchern und 9 Prozentpunkte über dem von der Europäischen Zentralbank jeweils bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. gegenüber Unternehmern zu verlangen. Zudem kann WhiteWall pauschal 5,00 EUR für die zweite bzw. 7,00 EUR für die dritte Mahnung mit fordern. Falls WhiteWall ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist WhiteWall berechtigt, diesen geltend zu machen.
8.6 Der Besteller kann in den o.g. Fällen nachweisen, dass WhiteWall ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder aber, dass dieser niedriger als die o.g. Pauschalen ist.
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9. Eigentumsvorbehalt
Die ausgeführten Werke bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von WhiteWall.
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10. Welche Mitwirkungspflichten und Verantwortlichkeiten haben Sie als Besteller?
10.1 Rechte Dritter
Mit Bestellung erklären Sie, dass Sie über die erforderlichen Rechte an den von Ihnen bestellten Werken uneingeschränkt verfügen.
10.2 Datensicherung
Sie sind verpflichtet, vor Absendung Ihres Auftrags an uns eine Sicherungskopie von den verwendeten Daten (Fotos, Bilder, Motive etc.) herzustellen.
10.3 Die auf der WhiteWall-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden, soweit dies nicht gesetzlich zugelassen ist oder für das Abrufen der Website erforderlich ist. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.
10.4 Ein von Ihnen gewähltes oder von uns mitgeteiltes Passwort zur Nutzung unserer Services mit Ihrem Kundenkonto haben Sie vertraulich zu behandeln und vor Missbrauch zu schützen. Sie stehen ein für Schäden, die aus einer von Ihnen zu vertretender missbräuchlichen Nutzung Ihres Kundenkontos und/oder Ihres Passwortes erwachsen. Sie müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Konto sorgfältig sichern. Sie sind verpflichtet, uns umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass Ihr Konto von Dritten missbraucht wurde.
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11. Was ist bei der Nutzung der Gratis-Software zur Erstellung von Bildbänden zu beachten?
11.1 Wir stellen Ihnen kostenlos eine Software zum Download zur Verfügung, die es Ihnen ermöglicht, einen Bildband unabhängig von einer Verbindung zum Internet anzufertigen und anschließend im WhiteWall Online-Shop zu bestellen.
11.2 Sie erhalten an der Software einfache, nicht unterlizenzierbare, nicht übertragbare Nutzungsrechte. Bei der Nutzung der Software ist es Ihnen untersagt, jedwede Teile der Software zu vervielfältigen, zu übersetzen, zu disassemblieren, zu dekompilieren, zurück zu entwickeln oder anderweitig zu modifizieren, soweit es nicht nach dieser Vereinbarung oder nach geltendem Recht erlaubt ist.
Sie sind nicht berechtigt, die Software über die vereinbarte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist es nicht gestattet, die Software zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, insbesondere nicht zu vermieten oder zu verleihen.
11.3 Sie haften dafür, dass Sie die Software nicht zu rassistischen, diskriminierenden, pornografischen, den Jugendschutz gefährdenden, politisch extremen oder sonst gesetzeswidrigen oder gegen behördliche Auflagen oder Vorschriften verstoßenden Zwecken verwenden oder entsprechende Werke erstellen und/oder mit Hilfe der Software im WhiteWall Online-Shop bestellen.
11.4 Verletzen Sie die Regelungen in Ziffer 11.2 oder 11.3 aus von Ihnen zu vertretenden Gründen, können wir nach vorheriger Benachrichtigung per E-Mail Ihren Zugriff auf den WhiteWall Online-Shop sperren, wenn die Verletzung hierdurch nachweislich abgestellt werden kann.
11.5 Sofern wir neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Neulieferungen im Hinblick auf die Software vornehmen, gelten die Regelungen der Ziffer 11. entsprechend auch für diese. Es besteht jedoch kein Anspruch auf Updates oder Neulieferungen der Software.
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12. Was darf ich mit dem gekauften Werk machen, wenn es Bildinhalte Dritter zeigt?
12.1 Bitte beachten Sie, dass Sie mit dem Kauf eines Werkes mit Inhalten aus unserer Bilderwelt nur das dingliche Eigentum an diesem erwerben. Es werden keinerlei sonstige Nutzungsrechte eingeräumt. Jegliche Reproduktion (Vervielfältigung), Verbreitung, Vermietung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige analoge oder digitale Verwertung sind nicht gestattet, soweit dies nicht gesetzlich zugelassen ist.
12.2 Sie dürfen das Werk beliebig weiterverkaufen.
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13. Welcher Gewährleistung unterliegen unsere Leistungen?
Wir haften für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Die Gewährleistungsfrist auf von uns gelieferte Sachen beträgt 5 Jahre. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
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14. Was ist zu tun, wenn Sie als Unternehmer unsere Leistung beanstanden wollen?
14.1 Sind Sie ein Unternehmer nach § 14 BGB setzen Ihre Mängelansprüche voraus, dass Sie Ihren gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen sind. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, so ist uns hiervon unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen. Als unverzüglich gilt die Anzeige, wenn sie innerhalb von zwei Wochen erfolgt, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Unabhängig von dieser Untersuchungs- und Rügepflicht haben Sie offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung schriftlich anzuzeigen, wobei auch hier zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Versäumen Sie die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.
14.2 Mängel an einem Teil der gelieferten Ware berechtigen Sie nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass eine Teillieferung für Sie ohne berechtigtes Interesse ist.
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15. Wie haften wir?
15.1 Wir haften im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen jeweils unbeschränkt für Schäden
(a) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder fahrlässigem Verhalten von WhiteWall oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen;
(b) die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
15.2 Wir haften unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Pflichten durch WhiteWall oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller vertrauen darf.
15.3 Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für die Haftung von WhiteWall im Hinblick auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
15.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
15.5 Kommen Sie der in 10.2 vorgenannten Verpflichtung zur Datensicherung nicht nach und entsteht Ihnen im Rahmen dieses Auftrags ein Schaden, so haften wir nicht für solche Schäden, die dadurch hätten vermieden werden können, dass Sie der Verpflichtung zur Herstellung einer Sicherungskopie nachgekommen wären.
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16. Wann stellen Sie uns von einer Haftung frei?
Sie stellen uns auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund oder im Zusammenhang mit der schuldhaften Nutzung unseres Angebots durch Sie aus bestehenden Kennzeichen-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, Patent-, Urheber- und/oder anderen Immaterialgüterrechten oder insbesondere wegen einer Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder wegen Verstößen gegen gesetzliche Verbote gegen uns geltend machen. Die uns diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und/oder -verfolgung gegenüber Dritten werden von Ihnen getragen.
Erkennen Sie oder müssen Sie erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung von uns.
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17. Was geschieht mit meinen persönlichen Daten?
Alle Informationen hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
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18. Wie lange gelten die AGB?
Es gelten ausschließlich diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen von Ihnen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
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19. Welches Recht und welcher Gerichtsstand sind auf diesen Vertrag anwendbar?
19.1 Die AGB unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
19.2 Wenn Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesen AGB und darauf abgeschlossenen Einzelverträge entstehenden Streitigkeiten.
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20. Information zur Online-Streitbeilegung gemäß Art 14 Abs. 1 ODR-Verordnung und §§ 36 f. VSBG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
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Eine Liste der in Deutschland anerkannten Verbraucherschlichtungsstellen finden Sie unter Liste-Verbraucherschlichtungsstellen.
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In jedem Fall können Sie sich an die allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e . V., Straßburger Str. 8, D-77694 Kehl; Telefon: +49 7851 79579 40; Telefax: +49 7851 79579 4, E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de. Internet: verbraucher-schlichter.de wenden.
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Stand: Mai 2022